Patrick Paul Müller

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In der Februarsitzung des Stadtrates gab es nur wenige "Highlights" auf der Tagesordnung.
Vor dem Beschluss der Tagesordnung stellte ich erneut den Antrag, die Einwohnerfragestunde vom Sitzungsende an den Beginn der Sitzung zu verlegen.
Erneut wurde dieser Beschluss mehrheitlich abgelehnt und den Bürgerinnen und Bürgern zugemutet, fast drei Stunden für eine kurze Frage an die Verwaltung auszuharren. Erneut schaute mich OB Scharff erschrocken an und fragte, ob es nicht zumutbar sei, dass die Bürgerinnen und Bürger sich mit den Themen des Stadtrats zu befassen haben, bevor sie ihre Fragen stellen. Nein, es ist absolut nicht zumutbar, sich wegen einer Kleinigkeit stundenlang in das Foyer einer Turnhalle zu setzen und den Themen des Stadtrates zu lauschen! Anders als die Stadträte, bekommen die Bürgerinnen und Bürger kein Sitzungsgeld. Da in den Sprechstunden des OB's Fragen unzureichend beantwortet werden oder die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger teilweise in der Mottenkiste verschwinden, ist eine öffentliche Fragestunde unter Zeugen oft das letzte Mittel um sicherzustellen, dass Anliegen auch wirklich bearbeitet werden. Die angestrebte bürgernahe, transparente Politik aus dem OB-Wahlkampf scheint also (ähnlich wie die Unabhängigkeit von Parteien) schnell wieder vergessen zu sein. In den weiteren Tagesordnungspunkten der Sitzung wurden einige baurechtlich relevante Beschlüsse gefasst, die für die breite Bevölkerung uninteressant sind bzw. formal beschlossen werden müssen. Weiterhin erfolgte die zweite Lesung des Haushaltsplanes 2025/2026 und die Vorstellung des Fachbereiches 3, sowie der Beschluss zur Annahme von Spenden an die Stadt. Die Ausschreibung zum Verkauf von Grundstücken (Parkplatz Talstrasse) wurde mit Enthaltung von OB Scharff und Zustimmung aller Stadträte einstimmig vorerst beendet. Die Bestellung des Stiftungsrates für die Bürgerstiftung der Stadt Auerbach wurde auf Antrag der SFV-Fraktion von der Tagesordnung genommen. Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Besetzung des Stiftungsrates wurde an die Ausschüsse zurückverwiesen.

Patrick Paul Müller

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In der Oktobersitzung des Stadtrates sollte es heiß her gehen.
Allerdings wurde schon zu Beginn der Sitzung der TOP11 (Beschluss zur Sanierung des Waldsportbades Rebesgrün und zur endgültigen Schließung des Waldbades Brunn) auf Antrag der CDU-Fraktion von der Tagesordnung genommen. Dem Antrag der CDU habe ich zugestimmt, denn die vorliegende Beschlussvorlage beinhaltete lediglich, dass das Waldbad Brunn entgültig geschlossen werden soll und das Bad in Rebesgrün saniert werden soll. Lediglich der Satz "Die Verwaltung wird beauftragt alle notwendigen Genehmigungen einzuholen und das Bäderkonzept der Stadt Auerbach/Vogtl. entsprechend anzupassen." komplettierte diese lausige Beschlussvorlage. Erstens können zwei verschiedene Sachverhalte aus meiner Sicht nicht in einem Beschluss abgehandelt werden, Zweitens ist weder eine Nachnutzung des brachliegenden Geländes in Brunn, noch der Umfang der Sanierungsarbeiten in Rebesgrün oder zumindest ein finanzieller Rahmen Teil der Vorlage. Dieses Thema wird uns also weiterhin beschäftigen. Neben der Bestellung von Stadträten in den Feuerwehrausschuss und den Landesgartenschauausschuss wurde das ehemalige Bauhofgelände verkauft und ein Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 für das allgemeine Wohngebiet "Beerheide Süd" gefasst (das Ziel des Bebauungsplanes ist erreicht).
Weiterhin wurde die Feuerwehrkostensatzung neu erlassen und auf den aktuellen Stand gebracht und die Änderung zur Kita-Finanzierungsrichtlinie beschlossen, die keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Höhe der Kita-Beiträge haben wird.
Ein weiterer emotionaler Punkt war der Beschluss über den Ausstieg aus der Vogtland Kultur GmbH. Durch utopisch steigende Kosten für die Sitzgemeinden ist der Stadt Auerbach keine andere Wahl geblieben als schnellstmöglich die Vogtland-Kultur GmbH zu verlassen. Für die Stadt steht die gesicherte Betreibung der Nikolaikirche als Ausstellungs- und Veranstaltungsort im Einklang mit einer gesunden Finanzierung im Vordergrund. Die Stadt wird versuchen dem Vogtlandkreis die Immobilie abzukaufen und selbst zu bewirtschaften. Mir ist bewusst, dass dieser Beschluss größere Probleme für die Vogtland-Kultur GmbH nach sich ziehen könnte, allerdings muss ich als Stadtrat im Sinne der Stadt Auerbach und ihrer Bürger handeln und Schaden von der Stadt abwenden. Weiter ansteigende Beiträge an die GmbH hätten langfristig für Probleme im städtischen Haushalt gesorgt. Da auch im Vorfeld der Sitzung keinerlei Bedenken von der GmbH geäußert wurden, wurde dem Beschluss einstimmig zugestimmt.
Im Anschluss an die Stadtratssitzung fand noch eine gemeinsame Sondersitzung mit dem Rodewischer Stadtrat statt, in dem grundlegende Dinge im Bezug auf die gemeinsame Durchführung der LaGa2029 beschlossen wurden.

Patrick Paul Müller

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In der Oktobersitzung des Stadtrates sollte es heiß her gehen.
Allerdings wurde schon zu Beginn der Sitzung der TOP11 (Beschluss zur Sanierung des Waldsportbades Rebesgrün und zur endgültigen Schließung des Waldbades Brunn) auf Antrag der CDU-Fraktion von der Tagesordnung genommen. Dem Antrag der CDU habe ich zugestimmt, denn die vorliegende Beschlussvorlage beinhaltete lediglich, dass das Waldbad Brunn entgültig geschlossen werden soll und das Bad in Rebesgrün saniert werden soll. Lediglich der Satz "Die Verwaltung wird beauftragt alle notwendigen Genehmigungen einzuholen und das Bäderkonzept der Stadt Auerbach/Vogtl. entsprechend anzupassen." komplettierte diese lausige Beschlussvorlage. Erstens können zwei verschiedene Sachverhalte aus meiner Sicht nicht in einem Beschluss abgehandelt werden, Zweitens ist weder eine Nachnutzung des brachliegenden Geländes in Brunn, noch der Umfang der Sanierungsarbeiten in Rebesgrün oder zumindest ein finanzieller Rahmen Teil der Vorlage. Dieses Thema wird uns also weiterhin beschäftigen. Neben der Bestellung von Stadträten in den Feuerwehrausschuss und den Landesgartenschauausschuss wurde das ehemalige Bauhofgelände verkauft und ein Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 für das allgemeine Wohngebiet "Beerheide Süd" gefasst (das Ziel des Bebauungsplanes ist erreicht).
Weiterhin wurde die Feuerwehrkostensatzung neu erlassen und auf den aktuellen Stand gebracht und die Änderung zur Kita-Finanzierungsrichtlinie beschlossen, die keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Höhe der Kita-Beiträge haben wird.
Ein weiterer emotionaler Punkt war der Beschluss über den Ausstieg aus der Vogtland Kultur GmbH. Durch utopisch steigende Kosten für die Sitzgemeinden ist der Stadt Auerbach keine andere Wahl geblieben als schnellstmöglich die Vogtland-Kultur GmbH zu verlassen. Für die Stadt steht die gesicherte Betreibung der Nikolaikirche als Ausstellungs- und Veranstaltungsort im Einklang mit einer gesunden Finanzierung im Vordergrund. Die Stadt wird versuchen dem Vogtlandkreis die Immobilie abzukaufen und selbst zu bewirtschaften. Mir ist bewusst, dass dieser Beschluss größere Probleme für die Vogtland-Kultur GmbH nach sich ziehen könnte, allerdings muss ich als Stadtrat im Sinne der Stadt Auerbach und ihrer Bürger handeln und Schaden von der Stadt abwenden. Weiter ansteigende Beiträge an die GmbH hätten langfristig für Probleme im städtischen Haushalt gesorgt. Da auch im Vorfeld der Sitzung keinerlei Bedenken von der GmbH geäußert wurden, wurde dem Beschluss einstimmig zugestimmt.
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https://www.instagram.com/linksjugend.vogtland/

Wir haben viel vor in Sachsen. All unsere Vorschläge für ein friedliches und gerechtes Land findest du in unserem Programm.

https://www.dielinke-sachsen.de/wahlen/l...l2_7ozDxnXLc0pw

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DIE LINKE Vogtland ist hier: VOGTLAND.
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Unsere Kandidatin für Wahlkreis 1

DIE LINKE Vogtland ist hier: VOGTLAND.
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Unsere Kandidatin im Wahlkreis 2

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Unsere stellv. Keisvorsitzende und Kandidatin für Wahlkreis 3

DIE LINKE Vogtland ist hier: VOGTLAND.
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Diese Woche gab es lecker Suppe, auch in der nächsten Woche sind wir mit unseren Infoständen wieder im Vogtland unterwegs. Kommt gerne vorbei!

DIE LINKE Vogtland
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Kevin Schmalfuß - Unser Kandidat für Falkenstein
— in Falkenstein/Vogtl.

DIE LINKE Vogtland
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Unsere Kandidat*innen für Plauen

DIE LINKE Vogtland
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unsere drei Kandidat*innen Oelsnitz/Vogtl.

DIE LINKE Vogtland
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Unser Kandidat für Adorf
— in Adorf/Vogtland.

DIE LINKE Vogtland ist in Bösenbrunn.

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DIE LINKE Vogtland ist in Triebel/Vogtl.
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Heute stellen wir unsere drei Kandidat*innen für Triebel vor.

DIE LINKE Vogtland ist hier: Jugendherberge Plauen "Alte Feuerwache".
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https://www.dielinke-vogtland.de/2024/03...dtagswahlkampf/
Frauenpower für den sächsischen Landtag!
Gestern hat der Kreisverband Vogtland seine drei Kandidatinnen für die Direktmandate zur Landtagswahl nominiert. Wir wünschen unseren Mädels einen starken Wahlkampf und tolle Ergebnisse!

Zur Ortswahlversammlung am 03.02.24 wurden für die kommende Stadtratswahl am 09.06.24 folgende Kandidat*innen aufgestellt:

Claudia Hänsel,
Petra Rank,
Daniel Herold,
Ilka Reisßner,
Kai Grünler,
Alice Schubert
Maria Grünler.
Erfreulich, dass wir mehr Frauen als Männer haben, die sich in der Kommunalpolitik einbringen wollen.
Das Kommunalwahlprogramm wird in einer Mitgliederversammlung abschließend abgestimmt.

Stadtratssitzung vom 17.10.2023 und unsere Anträge
18. Oktober 2023
petrarank
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Anfragen & Anträge
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@linke_sachsen
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DDie nächsten Kommunalwahlen in Sachsen finden am 9. Juni 2024 statt. Du hast Bock, was zu verändern? Kandidiere in deinem Ort!
Freibad oder Kaserne? Biowiese oder braune Saat? Kultur oder Konsum? Das kannst du in deiner Stadt, in deinem Dorf oder in deiner Gemeinde mitentscheiden – als Mitglied im Stadt- bzw. Gemeinderat.
Du kannst dir vorstellen zu kandidieren? Oder willst dich einfach erstmal informieren? Füll einfach unser Formular aus und wir melden uns bei dir!
Alle weiteren Infos findest du auf unserer Website unter http://dielinke-sachsen.de/kommunalismus

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Punkrock oder Pickelhaube? Biowiese oder braune Saat? Kultur oder Konsum? Das kannst du in deiner Stadt, deinem Dorf oder in deiner Gemeinde mitentscheiden – als Mitglied im Stadt- bzw. Gemeinderat oder im Kreistag. Auf unserer Seite zu den Kommunalwahlen 2024
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findest du Infos und Veranstaltungen – und kannst uns mitteilen, wenn du Lust hast, selbst zu kandidieren.

@DIE LINKE Ortsverband Plauen: Unsere Fraktion hat auf Grund der Ereignisse am "Tunnel" in Plauen folgenden Antrag eingebracht:

DIE LINKE Plauen lädt am 10.06.23 zur Wanderung mit unserem
Fraktionsvorsitzenden im Sächsischen Landtag Rico Gebhardt ein. Mit
dabei sind auch Kommunalpolitiker*innen der Stadt und des Kreises, die
gerne mit euch ins Gespräch kommen wollen.Start 11:00 Uhr Endhaltestelle
Neundorf.

Unsere Stadtratsfraktion hat auf Anfrage der Presse sich wie folgt zu den letzten Vorkommnissen am Postplatz geäüßert:

#alerta_vogtland
📣📢
Herzlichen Glückwunsch Henry! #reichenbach im #vogtland hat einen neuen LINKEN Oberbürgermeister! ✊👍👌🚩

https://www.henry-russ.de/

#alerta_vogtand ✊ 🚩gruß und Glückwunsch an alle Freunde / Genosskis aus Reichenbach ein Ergebnis welches Hoffnung macht 👍
#niemehrCDU
Reichenbach ist lila! Danke und herzlichen Glückwunsch Henry Ruß!

https://www.henry-russ.de/