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das Hoelzl-Blog - 14.10.2024 @Patrick Paul Müller Die Linke im Stadtrat Auerbach Vogtl. Kurzberricht Sitzung
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14.10.2024 @Patrick Paul Müller Die Linke im Stadtrat Auerbach Vogtl. Kurzberricht Sitzung

14.10.2024 @Patrick Paul Müller Die Linke im Stadtrat Auerbach Vogtl. Kurzberricht Sitzung

01.11.2024 13:11

Patrick Paul Müller

·
In der Oktobersitzung des Stadtrates sollte es heiß her gehen.
Allerdings wurde schon zu Beginn der Sitzung der TOP11 (Beschluss zur Sanierung des Waldsportbades Rebesgrün und zur endgültigen Schließung des Waldbades Brunn) auf Antrag der CDU-Fraktion von der Tagesordnung genommen. Dem Antrag der CDU habe ich zugestimmt, denn die vorliegende Beschlussvorlage beinhaltete lediglich, dass das Waldbad Brunn entgültig geschlossen werden soll und das Bad in Rebesgrün saniert werden soll. Lediglich der Satz "Die Verwaltung wird beauftragt alle notwendigen Genehmigungen einzuholen und das Bäderkonzept der Stadt Auerbach/Vogtl. entsprechend anzupassen." komplettierte diese lausige Beschlussvorlage. Erstens können zwei verschiedene Sachverhalte aus meiner Sicht nicht in einem Beschluss abgehandelt werden, Zweitens ist weder eine Nachnutzung des brachliegenden Geländes in Brunn, noch der Umfang der Sanierungsarbeiten in Rebesgrün oder zumindest ein finanzieller Rahmen Teil der Vorlage. Dieses Thema wird uns also weiterhin beschäftigen. Neben der Bestellung von Stadträten in den Feuerwehrausschuss und den Landesgartenschauausschuss wurde das ehemalige Bauhofgelände verkauft und ein Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 für das allgemeine Wohngebiet "Beerheide Süd" gefasst (das Ziel des Bebauungsplanes ist erreicht).
Weiterhin wurde die Feuerwehrkostensatzung neu erlassen und auf den aktuellen Stand gebracht und die Änderung zur Kita-Finanzierungsrichtlinie beschlossen, die keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Höhe der Kita-Beiträge haben wird.
Ein weiterer emotionaler Punkt war der Beschluss über den Ausstieg aus der Vogtland Kultur GmbH. Durch utopisch steigende Kosten für die Sitzgemeinden ist der Stadt Auerbach keine andere Wahl geblieben als schnellstmöglich die Vogtland-Kultur GmbH zu verlassen. Für die Stadt steht die gesicherte Betreibung der Nikolaikirche als Ausstellungs- und Veranstaltungsort im Einklang mit einer gesunden Finanzierung im Vordergrund. Die Stadt wird versuchen dem Vogtlandkreis die Immobilie abzukaufen und selbst zu bewirtschaften. Mir ist bewusst, dass dieser Beschluss größere Probleme für die Vogtland-Kultur GmbH nach sich ziehen könnte, allerdings muss ich als Stadtrat im Sinne der Stadt Auerbach und ihrer Bürger handeln und Schaden von der Stadt abwenden. Weiter ansteigende Beiträge an die GmbH hätten langfristig für Probleme im städtischen Haushalt gesorgt. Da auch im Vorfeld der Sitzung keinerlei Bedenken von der GmbH geäußert wurden, wurde dem Beschluss einstimmig zugestimmt.
Im Anschluss an die Stadtratssitzung fand noch eine gemeinsame Sondersitzung mit dem Rodewischer Stadtrat statt, in dem grundlegende Dinge im Bezug auf die gemeinsame Durchführung der LaGa2029 beschlossen wurden.


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