Parlament oder Protest, wozu brauchen wir eine Partei? @jule.r.nagel

Juliane Nagel
https://www.instagram.com/jule.r.nagel/
Aktivistin & Abgeordnete für Freiheit, Gerechtigkeit & Solidarität
www.linxxnet.de/allgemein/2022/10/ukrain...-notwendigen-ne

jule.r.nagel



jule.r.nagel
Parlament oder Protest, wozu brauchen wir eine Partei?...

war der Titel eines Diskussionspanels beim System-change-Kongress des SDS am Wochenende in Leipzig, bei dem ich mit @riexingerbernd diskutierte.
Wir machten beide deutlich, dass hier nicht von einem Widerspruch zu reden ist, sondern dass gesellschaftlicher Protest, Organisierung und Druck essentiell für das Agieren einer linken Partei im Parlament ist.
Ein Systemwechsel wird nicht im Parlament beschlossen, das liegt auf der Hand. Eine linke Fraktion im Parlament kann aber, ja sie muss Sprachrohr für linke Kritik und Alternativen sein, sollte im parlamentarischen Raum Widersprüche zuspitzen und Perspektiven derer, die nicht gehört werden, hörbar machen.
Es ist dringliche Aufgabe einer linken Partei mit der Expertise ihrer Mitglieder auszubuchstabieren wie ein demokratischer, ökologischer Sozialismus aussehen soll, z.B. mit konkreten Ideen für klimagerechte, bezahlbare Energieversorgung, eine sozialökologische Verkehrswende, ein radikales Umsteuern der Produktion und Vergesellschaftung der Daseinsvorsorge. Die parlamentarische Präsenz bietet die Chance sozialistische Politik in die bürgerliche Sphäre einzubringen und auf dem Terrain das Staates gleichsam für seine Überwindung zu einer radikaldemokratischen Alternative zu arbeiten.
Es braucht eine starke linke Partei, die sich auch als Teil von Bewegungen gegen Ausbeutung und Ungerechtigkeit versteht und die für progressive Veränderungen kämpft, gerade in Zeiten mulipler Krisen. Das Bedienen reaktionärer Stimmungen gegen notwendige Veränderungen und das Ausspielen sozialer Kämpfe gegeneinander gehören nicht dazu.
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