Stadtratssitzung vom 17.10.2023 und unsere Anträge
18. Oktober 2023
petrarank
Allgemein
Anfragen & Anträge
https://www.linksfraktion-plauen.de/2023...-am-17-10-2023/

Stadtratssitzung vom 17.10.2023 und unsere Anträge
18. Oktober 2023

Wie konservativ ist unser Stadtrat? Zur gestrigen Stadtratssitzung wurde die geänderte Satzung für die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Plauen neu beschlossen. Da in der Satzung immer nur die männlicher Formulierung genutzt wird, hatte unsere Fraktion im Vorfeld gefordert, den Passus – dass die männliche Formulierung auch für alle anderen Geschlechter gilt einzufügen bzw. alles in weiblicher Form zu schreiben und den Passus dahingehend zu ändern und einzufügen. Leider wurde wieder mal mit der mehrheitlichen Ablehnung deutlich, dass zwar viel von Gleichstellung geredet wird, es aber an der Umsetzung hapert.

Auch unser Antrag zur Änderung des Sitzungskalenders für 2024 fand keine Mehrheiten. So werden voraussichtlich auf die Stadträt*innen im zweiten Halbjahr 2024 viele geballte Termine und lange Sitzungen zukommen.

Unser Antrag zur Überprüfung der Marketingstrukturen in der Stadtverwaltung und ihren Einrichtungen wurde von der Verwaltung als Arbeitsauftrag angenommen. Erste Schritte wurden schon eingeleitet und es wird im Dezember dazu der Stadtrat informiert.

Zur Stadtratssitzung am 17.10.2023 stehen drei Anträge unserer Fraktion auf der Tagesordnung.

Der erste Antrag bezieht sich auf den geplanten Sitzungskalender des Stadtrates und seiner Ausschüsse. Uns ist die sitzungsfreie Zeit im Sommer von fast 4 Monaten von Ausschusssitzungen zu lang. Die Verwaltung begründet dies mit den Kommunalwahlen und den zeitig beginnenden Sommerferien. Da in den Ferien jetzt generell keine Sitzungen mehr stattfinden sollen, ballen sich alle Sitzungstermine sowie die Dauer der Sitzungen, was für ehrenamtliche Stadträt*innen eine Herausforderung wird.

Antrag Sitzungsklander 2024

Der zweite Antrag bezieht sich auf die Ehrensatzung der Stadt Plauen. Wir hatten im Verwaltungsausschuss darauf aufmerksam gemacht, da nur die männliche Form gewählt wurde ein Passus eingefügt werden muss, dass dies auch für alle weiteren Geschlechtsformen gilt (kein Gendern). Da dieser Vorschlag von den Männern im Ausschuss abgelehnt wurde, haben wir nun einen Antrag gestellt.

Antrag Ehrensatzung 2

Im dritten Antrag geht es darum, dass die Stadtverwaltung einheitliche Marketingstrukturen einführt. Damit könnten bessere Synergieeffekte erzielt werden.

https://www.linksfraktion-plauen.de/2023...-am-17-10-2023/